Wie schon immer in den letzten beiden Corona – Jahren fand die Sitzung des Kreistages unter Auflagen in der „Harth – Arena“ statt. Das einzig interessante bei den umfangreichen Informationen des Landrates war die Erklärung des Kämmerers, Dr. Trumpp, das er noch nicht in der Lage ist, gefestigte Aussagen zur finanziellen Entwicklung in 2021 zu machen. Zumindest kurios war dann die Abbestellung des stellvertretenden hauptamtlichen Kreisbrandmeisters, der ja erst im Juli 2021 in diese Funktion berufen worden war. Mit der Streichung der Vorlage zur …
weiterlesen "Aus der Kreistagssitzung vom 02.03.2022"
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Zum Schuljahr 2022/2023 beendet der Verkehrsverbund Mittelsachsen sein Angebot einer Schülerverbundkarte zugunsten des sächsischen Bildungstickets. Da damit enorme Kostensteigerungen für alle bisherigen Nutzer der Schülerverbundkarte im Rahmen des Schülerverkehrs haben wir den untenstehenden Antrag in den Kreistag Mittelsachsen eingebracht. Leider fanden wir im Kreistag bei keiner anderen Fraktion Unterstützung.
weiterlesen "Einführung des Bildungstickets im VMS"
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Es war in den Jahren nach der Jahrtausendwende, als auf Anordnung der sächsischen Staatsregierung in vielen Dörfern die Schulen geschlossen werden mussten. Die Folge war, dass die Schüler, die bisher zu Fuß in die Schule gegangen waren, auf einmal mit dem Bus zur Schule fahren mussten. Dafür, dass sich damit der Schultag für sie oft um über eine Stunde verlängerte, durften ihre Eltern auch noch ordentlich sogenannte Elternbeiträge zahlen! Die Einnahmen daraus reichten nicht aus, um die zusätzlich notwendigen Busse und die …
weiterlesen "Das Bildungsticket und die Kosten der Schülerbeförderung"
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Im Ergebnis der Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 ist unsere Fraktion von 16 auf 11 Mitglieder geschrumpft. Schon am 3. Juli 2019 haben wir uns mit dem Kreisvorstand beraten, um die Schwerpunkte der Arbeit in der Legislatur bis 2024 festzulegen. Am 9. Oktober 2019 trat der neue Kreistag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Dort wurde unser Antrag zur Bildung eines „Ausschusses für Soziales, Kultur und Bildung“ leider abgelehnt, obwohl eine Reihe von Kreisen in Sachsen mit einem solchen Ausschuss gute Erfahrungen gemacht…
weiterlesen "Eine Bilanz zur Halbzeit der Legislatur 2019 – 2024 von Gottfried Jubelt"
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Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Psychiatrieplan des Landkreises. Unser Fraktionsmitglied David Rausch hat sich sehr intensiv mit der Vorlage beschäftigt. Er musste feststellen, dass der Plan für die nächsten Jahre sich nur unwesentlich von dem 2017 beschlossenem Dokument unterscheidet. Dabei gehen die Änderungen in der Regel zu Lasten derer, die psychotherapeutische Hilfe benötigen. Der Plan orientiert sich nicht mehr am Bedarf, sondern an der Einwohnerzahl. Da immer weniger Menschen im Landkreis leben, …
weiterlesen "Aus der Sitzung des Kreistages vom 29. September (Teil 2)"
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Am 29. September trat der Kreistag coronabedingt in der HarthArena zur ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Wie üblich nahm der Tagesordnungspunkt „Informationen des Landrates“ schon fast eine Stunde in Anspruch. Zu den Informationen über die ungünstige Entwicklung der Inzidenzen im Landkreis wurde aus gegebenem Anlass auch ausführlich über die Sicherheit der IT-Systeme in der Verwaltung referiert.
Auf Antrag der SPD–Fraktion hat der 1. Beigeordnete über die Umsetzung des vor drei Jahren beschlossenen …
weiterlesen "Bericht von der Sitzung des Kreistages vom 29. September 2021"
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Pressemitteilung zur Einbringung „Erarbeitung eines regionalen Energie- und Klimaschutzkonzeptes“
Dr. Jana Pinka (LINKE-Fraktion im Kreistag Mittalsachsen), 1.10.2021
Die Fraktion Die Linke im Kreistag Mittelsachsen hat einen Antrag zur „Erarbeitung eines regionalen Energie- und Klimaschutzkonzeptes“ eingebracht, der nach Prüfung durch die Landkreisverwaltung auf der Tagesordnung des Kreistages im Dezember 2021 behandelt wird.
Mit diesem Antrag soll Herr Landrat Damm beauftragt werden, ein längst…
weiterlesen "Antrag zur „Erarbeitung eines regionalen Energie- und Klimaschutzkonzeptes«"
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Anfrage 131 - David Rausch, Fahhradwegausbau RL, Geringswalde, HarthaPDF-Datei (173,47 KB)
Antwort LR zur Anfrage 131 - David Rausch, Fahrradwegausbau RL, Geringswalde, HarthaPDF-Datei (761,78 KB)
Sehr geehrter Herr Landrat,
mit Beschluss des Kreistages auf eine umfangreiche Unterstützung für den ländlichen Fahrradwegausbau bitt ich Sie um Information und gegebenenfalls um Unterstützung, so weit wie möglich.
weiterlesen "Fahrradwegausbau alte Bahnstrecke Rochlitz, Geringswalde, Hartha"
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