Am 27. März fand im „BSZ – J. Weißbach“ in Freiberg der erste Kreistag des Jahres statt. Da der Landrat wegen Krankheit das Bett hüten musste, wurde die Sitzung vom ersten Beigeordneten, Dr. Beier geleitet. Auffällig war, dass sowohl in der Bürgerfragestunde, als auch im Tagesordnungspunkt „Fragen der Kreisräte“ Windkraftanlagen, ihre Störanfälligkeit und Gefahren für Mensch und Umwelt bei einem Brand im Mittelpunkt standen. Immer wieder wurde gefragt, warum brennbare Stoffe in die Rotoren verbaut wurden und wer das …
weiterlesen "Aus der Beratung des Kreistages vom 27. März 2024"
Am 27. September fand in der „Harth-Arena“ in Harth turnusmäßig die 21. Sitzung des Kreistages statt. Nach den üblichen Informationen des Landrates stand die Vorbereitung der Neuwahl des Kreistages auf der Tagesordnung. Für unsere Partei wurden Dr. Albrecht Tolke und als sein Stellvertreter Dr. Reiner Sennewald in den Kreiswahlausschuss berufen. Der Vorstand der Kreissparkasse Döbeln konnte wie gewohnt auch für das Geschäftsjahr 2022 über eine erfolgreiche Arbeit mit Gewinn berichten. Aber im Unterschied zu …
weiterlesen "Bericht von der Kreistagssitzung am 27. 09. 2023 und dem Sonderkreistag"
Am 05. Juli fand nach den Corona – Jahren erstmals wieder eine Sitzung des Kreistages im Beruflichen Schulzentrum „Julius Weißbach“ in Freiberg statt. Da die abzuarbeitende Tagesordnung nicht sehr umfangreich war, konnte man davon ausgehen, dass die Beratung nicht allzu lange dauern würde. Die erste interessante Vorlage betraf die Gewährung eines Stipendiums für Medizin-Studenten. Da gerade in Mittelsachsen sehr viele Ärzte fehlen, ist es ein Schritt in die richtige Richtung, dass die Zahl der Stipendiaten von drei auf fünf erhöht …
weiterlesen "Bericht aus der Kreistagssitzung am 5.Juli 2023"
Der erste Kreistag dieses Jahres fand am 8. März wieder in der Harth – Arena in Hartha statt. Anlässlich des Internationalen Frauentages hat der Landrat jeder Kreisrätin eine Rose überreicht. Ich finde, eine schöne Geste. Schwerpunkt der „Informationen des Landrates“ war der Bericht der Stabsstelle „Ausländer- und Asylangelegenheiten“. Das nutzte die AfD–Fraktion, um Nachfragen zu Abschiebungen zu stellen, die von Ramona Nötzel, Leiterin der Stabsstelle, umfassend und ausführlich beantwortet wurden. Die erste wichtige Vorlage war…
weiterlesen "Bericht aus dem Kreistag vom 08.03.2023"
Das neue Jahr begann für unsere Fraktion mit einer - wie ich finde - angenehmen Überraschung. Am Donnerstag, dem 19. Januar, bekamen wir Besuch vom Chef der Finanzen im Landratsamt, Dr. Christoph Trumpp. Dazu hatte sich auch noch der Landrat Dirk Neubauer angekündigt. Anlass für den Besuch war die Erläuterung des aktuellen Entwurfs für den Doppelhaushalt 2023/24. Dafür hatte Dr. Trumpp eine Reihe von Folien vorbereitet, auf denen die wichtigsten Zahlen für die kommenden beiden Jahre standen. Da das Ganze nach Bereichen und Schwerpunkten …
weiterlesen "Gottfried Jubelt berichtet aus dem Kreistag"
Am 14. Dezember fand der letzte Kreistag des Jahres 2022 in Hartha statt. Allein aus der Tatsache heraus, dass die Tagesordnung 30 Punkte umfasste, musste man sich auf eine längere Sitzung gefasst machen. So kam es dann auch. Bereits die Bürgerfragestunde nahm geraume Zeit in Anspruch. Dabei stand u.a. wieder einmal die Nutzung von Windkraft im Bereich Oederan im Mittelpunkt. Da es im Gespräch zu keiner zufriedenstellenden Klärung kam, wurde der Bürger in das Landratsamt eingeladen. Zu Problemen einer Abfallentsorgungsanlage in Hartmannsdorf…
weiterlesen "Aus der Sitzung des Kreistages vom 14.12.2022"
Der letzte Kreistag dieses Jahres findet zwar erst am 14. Dezember statt, wir als Linksfraktion haben aber trotzdem die Hände nicht in den Schoß gelegt. Unsere Fraktion hat in den letzten Wochen zwei Anträge an den Kreistag auf den Weg gebracht. Der erste Antrag soll möglichst schon im Dezember auf der Tagesordnung stehen, da der Inhalt für die Debatte zum Haushalt des Freistaates 2023/24 durchaus wichtig ist. Im Mittelpunkt steht dabei die geplante Änderung des Sächsischen Wassergesetzes. Wir wollen erreichen, dass auf die Erhöhung der …
weiterlesen "Aus der Kreistagsfraktion- 12/22"
Wie üblich hat die „Freie Presse“ zwei Tage vor dem Kreistag einige Fragen an die Fraktionen gestellt. Die sollten dann am Tag der Sitzung veröffentlicht werden. Ich habe die Fragen fristgemäß beantwortet; aber in der Zeitung kam unsere Fraktion nicht vor. Die Redakteurin für den Raum Freiberg, Frau Baldauf, konnte sich das auch nicht erklären. Am Tag nach der Sitzung waren wir dann mit dabei. Obwohl kaum noch Einschränkungen wegen Corona bestehen, fand der Kreistag in der HarthArena in Hartha statt. Zufällig habe ich am Tag vorher …
weiterlesen "Zur Sitzung des Kreistags vom 28. September"