Kurzbilanz DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Mittelsachsen 2020

Planmäßig tagt der Kreistag fünfmal im Jahr. In diesem Jahr kamen wir nur auf vier Sitzungen. Die für März geplante Tagung des Gremiums fiel leider der Corona – Pandemie zum Opfer. Vor jedem Kreistag führen wir eine Beratung unserer Fraktion durch. Hier besprechen wir alle Beschlussvorlagen und Anträge der Fraktionen. In der Diskussion arbeiten wir heraus, welche Auffassung wir zur jeweiligen Vorlage haben, wer aus der Fraktion unsere Meinung dem Kreistag erläutert und wie abgestimmt werden sollte. Grundlage dafür sind u.a. die Informationen aus den Beratungen der Ausschüsse des Kreistages. Unsere Fraktion ist im Jugendhilfeausschuss, dem für Umwelt und Technik sowie dem Verwaltungs- und Finanzausschuss vertreten; also in allen Ausschüssen und darüber hinaus in den zusätzlich gebildeten Arbeitsgruppen. Die jeweiligen Vertreter informieren die Fraktion über Schwerpunkte aus den Ausschüssen bzw. Arbeitsgruppen und tragen so zur Meinungsbildung in der Fraktion bei. Ein wichtiger Punkt der Beratung ist es, eigene Anträge zu formulieren. Hier können wir für uns verbuchen, dass bisher in jedem Kreistag ein Antrag unserer Fraktion auf der Tagesordnung stand. Dazu erklären wir vor dem Kreistag in den Printmedien Inhalt, Ziel und Zweck des Antrages. Natürlich müssen wir damit leben, dass die Verwaltung in ihren Stellungnahmen immer Argumente formuliert, die dem Gremium nahelegen, die Anträge der LINKEN abzulehnen. Dabei werden sie von den Fraktionen der CDU/RBV und der AfD nach Kräften unterstützt. Trotzdem erhält hin und wieder einer unserer Anträge die notwendigen Mehrheiten. Anfang August hat sich die Fraktion zu einer Klausurtagung im Hotel „Regenbogenhaus“ in Freiberg getroffen. Im Mittelpunkt der Beratung standen Gedanken und Ideen zur weiteren Qualifikation der Fraktionsarbeit. Dr. Torsten Bachmann, Jörg Hommel u. Ronny Kühnert, drei unserer neuen Mitstreiter in der Fraktion, haben ihre Ideen und Vorschläge zusammengefasst und vorgetragen. Wichtigstes Ergebnis war die Erkenntnis, dass wir unsere Öffentlichkeitsarbeit weiter verbessern wollen. Dazu wird ein Flyer der Fraktion erstellt, die Homepage der Fraktion aktualisiert und ständig gepflegt sowie die Pressearbeit deutlich weiter verstärkt.

Quelle: Linksworte Mittelsachsen 12/2020