Gottfried Jubelt berichtet aus dem Kreistag

Das neue Jahr begann für unsere Fraktion mit einer wie ich finde angenehmen Überraschung. Am Donnerstag, dem 19. Januar, bekamen wir Besuch vom Chef der Finanzen im Landratsamt, Dr. Christoph Trumpp. Dazu hatte sich auch noch der Landrat Dirk Neubauer angekündigt. Anlass für den Besuch war die Erläuterung des aktuellen Entwurfs für den Doppelhaushalt 2023/24. Dafür hatte Dr. Trumpp eine Reihe von Folien vorbereitet, auf denen die wichtigsten Zahlen für die kommenden beiden Jahre standen. Da das Ganze nach Bereichen und Schwerpunkten gegliedert war, konnten wir den Erläuterungen sehr gut folgen. Der Landrat hat zu bestimmten Schwerpunkten noch Hintergrundinformationen beigesteuert, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Eins aber kann ich an dieser Stelle verraten: Aktuell bleibt das Landratsamt bei der Höhe der Kreisumlage unter der Forderung der Landesdirektion. Landrat Neubauer dazu: „Was nützt ein höherer Umlagesatz, wenn in der Folge ein Dutzend Kommunen vor der Pleite stehen.“

Bisher haben wir uns als Fraktion immer gegen die vorgelegten Haushaltsentwürfe entschieden und unsere Haltung auch mit Fakten untersetzt. Wir werden uns in unserer öffentlichen Fraktionssitzung beraten, wie wir uns in der auch für die Verwaltung äußerst komplizierten und angespannten Situation entscheiden werden. Die Fraktionssitzung findet am 1. März um 17 Uhr in unserem Büro in Flöha statt.

Zum Abschluss konnten wir noch die Gelegenheit nutzen, mit dem Landrat zu für uns wichtigen Fragen zu debattieren. Von Interesse war dabei vor allem sein persönlicher Standpunkt zu einzelnen Problemen, mit denen er auch nicht hinter dem Berg gehalten hat. Ich habe mich im Namen der Fraktion bedankt und erklärt, dass eine solche Runde, die in allen im Kreistag vertretenen Fraktionen stattfindet, künftig jährlich stattfinden sollte.

In Vorbereitung der nächsten Sitzung des Kreistages am 8. März tagte am 8. Februar der Ausschuss Umwelt/Technik. Die Sitzung wurde vom 1. Beigeordneten Dr. Lothar Beier geleitet, da der Landrat verhindert war. Im öffentlichen Teil ging es zunächst um eine Eilentscheidung des Landrates zur Bewilligung über planmäßiger Ausgaben für die Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens. Die war notwendig geworden, da Ende November auf der Bundesstraße B 72 ein Rettungswagen infolge des Aufpralls eines bereits brennenden Fahrzeuges in Brand geriet und dabei inklusive der medizinischen Geräte einen Totalschaden erlitt. Derzeit sind Gutachter und Versicherungen mit der Klärung zur weiteren Schadensregulierung beauftragt. Die Ersatzbeschaffung kostet den Kreis ca. 258.000 Euro.

Es folgte eine weitere Informationsvorlage über die Vergabe von Bauleistungen an Kreisstraßen im Zeitraum April bis Dezember 2022. Das interessante dabei war für mich, dass für die Fahrbahnerneuerung zwischen Seifersdorf und Neuseifersdorf acht Firmen Angebote unterbreitet haben und die höchste Angebotssumme 162 Prozent über der Summe lag, für die der Zuschlag erteilt wurde. Bei den Angeboten für die Fahrbahnerneuerung in Erlebach war es ähnlich. Hier lag die höchste Angebotssumme 152 Prozent über der Vergabesumme. Da die beiden genannten Vorlagen die Überschrift „Informationen des Landrates“ trugen, war auch keine Abstimmung erforderlich.

Der zweite Teil der Sitzung mit der Vorberatung der weiter bearbeiteten Haushaltssatzung und den aktualisierten Folien von Dr. Trumpp war natürlich weitaus interessanter, aber der war leider nichtöffentlich.