Am 6. Juli findet in der „Harth – Arena“ der letzte Kreistag unter dem Vorsitz von Landrat
M. Damm statt. Da am 3. Juli die zweite Runde zur Wahl des neuen Landrates stattgefunden hat,
wissen wir dann schon, wer die nächsten sieben Jahre die Sitzungen des Kreistages leiten wird.
Nach der Begrüßung, den üblichen Formalitäten und den bestimmt wieder umfangreichen
Informationen des Landrates geht es dann richtig los.
Als erstes steht der Jahresabschluss 2020 und die Bestätigung desselben auf der …
weiterlesen "Themen der Kreistagssitzung vom 06.07.2022"
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Die zweite Sitzung des Kreistages 2022 fand am 11. Mai wieder in der Harth -Arena statt. Es war schon angenehm, dass jetzt auch wieder auf die FFP 2 Masken verzichtet werden konnte.
Noch vor Eintritt in die Tagesordnung informierte der Landrat, dass er den Punkt „Betreibung der Kultureinrichtung – Miniaturpark Klein Erzgebirge Oederan ab 1. September 2022 durch die Mittelsächsische Kultur gGmbH“ zurückgezogen und von der Tagesordnung gestrichen hat. Das erfolgte jetzt bereits zum zweiten Mal. Bereits am 2. März stand das Thema auf dem Programm …
weiterlesen "Kreistagssitzung vom 11. Mai 2022"
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Wie schon immer in den letzten beiden Corona – Jahren fand die Sitzung des Kreistages unter Auflagen in der „Harth – Arena“ statt. Das einzig interessante bei den umfangreichen Informationen des Landrates war die Erklärung des Kämmerers, Dr. Trumpp, das er noch nicht in der Lage ist, gefestigte Aussagen zur finanziellen Entwicklung in 2021 zu machen. Zumindest kurios war dann die Abbestellung des stellvertretenden hauptamtlichen Kreisbrandmeisters, der ja erst im Juli 2021 in diese Funktion berufen worden war. Mit der Streichung der Vorlage zur …
weiterlesen "Aus der Kreistagssitzung vom 02.03.2022"
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Es war in den Jahren nach der Jahrtausendwende, als auf Anordnung der sächsischen Staatsregierung in vielen Dörfern die Schulen geschlossen werden mussten. Die Folge war, dass die Schüler, die bisher zu Fuß in die Schule gegangen waren, auf einmal mit dem Bus zur Schule fahren mussten. Dafür, dass sich damit der Schultag für sie oft um über eine Stunde verlängerte, durften ihre Eltern auch noch ordentlich sogenannte Elternbeiträge zahlen! Die Einnahmen daraus reichten nicht aus, um die zusätzlich notwendigen Busse und die …
weiterlesen "Das Bildungsticket und die Kosten der Schülerbeförderung"
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Im Ergebnis der Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 ist unsere Fraktion von 16 auf 11 Mitglieder geschrumpft. Schon am 3. Juli 2019 haben wir uns mit dem Kreisvorstand beraten, um die Schwerpunkte der Arbeit in der Legislatur bis 2024 festzulegen. Am 9. Oktober 2019 trat der neue Kreistag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Dort wurde unser Antrag zur Bildung eines „Ausschusses für Soziales, Kultur und Bildung“ leider abgelehnt, obwohl eine Reihe von Kreisen in Sachsen mit einem solchen Ausschuss gute Erfahrungen gemacht…
weiterlesen "Eine Bilanz zur Halbzeit der Legislatur 2019 – 2024 von Gottfried Jubelt"
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Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Psychiatrieplan des Landkreises. Unser Fraktionsmitglied David Rausch hat sich sehr intensiv mit der Vorlage beschäftigt. Er musste feststellen, dass der Plan für die nächsten Jahre sich nur unwesentlich von dem 2017 beschlossenem Dokument unterscheidet. Dabei gehen die Änderungen in der Regel zu Lasten derer, die psychotherapeutische Hilfe benötigen. Der Plan orientiert sich nicht mehr am Bedarf, sondern an der Einwohnerzahl. Da immer weniger Menschen im Landkreis leben, …
weiterlesen "Aus der Sitzung des Kreistages vom 29. September (Teil 2)"
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Am 29. September trat der Kreistag coronabedingt in der HarthArena zur ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Wie üblich nahm der Tagesordnungspunkt „Informationen des Landrates“ schon fast eine Stunde in Anspruch. Zu den Informationen über die ungünstige Entwicklung der Inzidenzen im Landkreis wurde aus gegebenem Anlass auch ausführlich über die Sicherheit der IT-Systeme in der Verwaltung referiert.
Auf Antrag der SPD–Fraktion hat der 1. Beigeordnete über die Umsetzung des vor drei Jahren beschlossenen …
weiterlesen "Bericht von der Sitzung des Kreistages vom 29. September 2021"
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Wie seit Beginn der Corona – Pandemie fand der Kreistag am 14. Juli in der „HarthArena“statt. Wegen der deutlich gesunkenen Inzidenzen fand die Beratung das erste Mal ohne die Pflicht zur „Mund – Nasen- Bedeckung“ statt.
Ein großer Teil der Tagesordnung wurde von den Vergaben der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzessionen für den Breitbandausbau bestimmt. Davon betroffen waren die Kommunen Döbeln, Kriebstein, Leisnig, Roßwein, Waldheim, Zschaitzsch- Ottewig, Rossau, Altmittweida, Lichtenau, Großschirma, …
weiterlesen "Bericht von der letzten Kreistagssitzung vor der Sommerpause"
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