Die öffentliche Sitzung des Kreistages wird wieder um 15 Uhr in der „HarthArena“ beginnen. Da die Corona - Inzidenzwerte seit Wochen deutlich unter 10 liegen, ist eine Bürgerfragestunde vorgesehen! Im TOP – Informationen des Landrates – wird Herr Damm darlegen, wie sich der Landkreis zum mittlerweile veröffentlichten „Teilschulnetzplan für berufsbildende Schulen im Freistaat Sachsen“ verhalten sollte bzw. welche Schritte bisher eingeleitet wurden. Speziell dazu findet eine Stunde vor Beginn des Kreistages eine …
weiterlesen "Vor der 10. Sitzung des Kreistages am 14. Juli 2021"

Die turnusmäßige Sitzung des mittelsächsischen Kreistages fand am 19. Mai wieder in der „Harth Arena““ in Hartha statt.  Zwei der von unserer Fraktion gestellten Anträge wurden nicht als ordentlicher Tagesordnungspunkt behandelt, sondern Teil der Informationen des Landrates. Im Tagesordnungspunkt 3 stimmte der Kreistag ohne große Diskussion zu, eine Fläche für eine noch zu errichtende Rettungswache auf dem Gelände der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH (LMK) in Mittweida anzumieten. Investiert werden in die neue …
weiterlesen "Bericht aus der 9. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen"

Die 8. Sitzung des mittelsächsischen Kreistages in der laufenden Legislatur fand am 24. März in der HarthArena in Hartha statt. Die Mitglieder der Fraktion haben sich auch in diesem Jahr aktiv an den Maifeierlichkeiten beteiligt. Unser Fraktionsmitglied Torsten Bachmann, auch Vorsitzender des Ortsverbandes Mittweida der LINKEN, hat die Kundgebung des Kreisvorstandes am 1. Mai auf dem Markt in Mittweida erfolgreich organisiert. Auch an den Gedenkveranstaltungen zum „Tag der Befreiung“ am 8. Mai haben die Mitglieder unserer Fraktion …
weiterlesen "Von der 8. Sitzung des mittelsächsischen Kreistages"

Am 24. März fand der erste Kreistag des Jahres statt. Obwohl die ausgereichte Tagesordnung sehr übersichtlich war, haben wir es trotzdem nicht bis 17 Uhr geschafft. Das lag vor allem an einem dringlichen Antrag der AfD-Fraktion, der kurzfristig eingereicht worden war. Dazu wollte die AfD per Beschluss sogar die Tagesordnung ändern lassen. Das fand aber keine Mehrheit, nachdem der Landrat erklärt hatte, im Antrag keine Eilbedürftigkeit zu erkennen. Damit wurde der Antrag in den Tagesordnungspunkt – Anfragen – …
weiterlesen "Ergebnisse der Sitzung des Kreistages vom 24. März 2021 von Gottfried Jubelt"

Für den Bereich der Jugendhilfe hat die Verwaltung für 2020 noch überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen in Höhe von 2,851 Mio. Euro beantragt. Die aktuell erforderlichen Mehraufwendungen betreffen besonders steigende Fallzahlen bei der sozialpädagogischen Familienhilfe und der stationären Unterbringung. Die Zahl der Fälle, in denen Eltern bzw. das alleinerziehende Elternteil überfordert und nicht mehr in der Lage sind, ihren Erziehungsaufgaben im Interesse ihrer Kinder nachzukommen, steigt ständig! Dazu kommt, dass u.a.…
weiterlesen "Kreistag Dezember 2020 Teil 2 und Aktuelles"

Planmäßig tagt der Kreistag fünfmal im Jahr. In diesem Jahr kamen wir nur auf vier Sitzungen. Die für März geplante Tagung des Gremiums fiel leider der Corona – Pandemie zum Opfer. Vor jedem Kreistag führen wir eine Beratung unserer Fraktion durch. Hier besprechen wir alle Beschlussvorlagen und Anträge der Fraktionen. In der Diskussion arbeiten wir heraus, welche Auffassung wir zur jeweiligen Vorlage haben, wer aus der Fraktion unsere Meinung dem Kreistag erläutert und wie abgestimmt werden sollte. Grundlage dafür sind …
weiterlesen "Kurzbilanz DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Mittelsachsen 2020"