Am 09. Dezember fand der letzte Kreistag des Jahres 2020 statt. Die Sitzung begann bereits 14:00 Uhr, aber nicht, weil bald Weihnachten war, sondern weil 26 Punkte auf der Tagesordnung standen. Dazu kam dann noch ein nichtöffentlicher Teil mit mehreren Punkten. Nach den üblichen Eröffnungsformalitäten stand die Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Mittelsachsen 2020 auf der Tagesordnung. Auf Vorschlag des Landrates stand unser Genosse Rüdiger Bork zur Wahl. Ich habe Rüdiger…
weiterlesen "Zum Kreistag vom 9. Dezember 2020 von Gottfried Jubelt"
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Planmäßig tagt der Kreistag fünfmal im Jahr. In diesem Jahr kamen wir nur auf vier Sitzungen. Die für März geplante Tagung des Gremiums fiel leider der Corona – Pandemie zum Opfer. Vor jedem Kreistag führen wir eine Beratung unserer Fraktion durch. Hier besprechen wir alle Beschlussvorlagen und Anträge der Fraktionen. In der Diskussion arbeiten wir heraus, welche Auffassung wir zur jeweiligen Vorlage haben, wer aus der Fraktion unsere Meinung dem Kreistag erläutert und wie abgestimmt werden sollte. Grundlage dafür sind …
weiterlesen "Kurzbilanz DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Mittelsachsen 2020"
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Kreistag 9. Dezember 2020:
Der Antragstext lautetet, der Kreistag Mittelsachsen beschließt:
1.) Die Aufstellung eines Strategieplanes für das Gesundheitswesen des Landkreises Mittelsachsen bis zum 30.06.2021.
2.) Der Strategieplan wird aller drei Jahre präzisiert und fortgeschrieben
3.) Im Haushalt des Landkreises sind die notwendigen finanziellen Mittel für die Erstellung des Strategieplanes einzustellen.
Der Antrag der Fraktion DIE LINKE. wurde vom Kreistag mehrheitlich von …
weiterlesen "Antrag zur Aufstellung eines Strategieplanes für das Gesundheitswesen im Landkreis Mittelsachsen"
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Kreistagssitzung 9. Dezember 2020:
Mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. soll der Landrat aufgefordert werden, sich in der Verbandsversammlung der Verkehrsverbundes Mittelsachsen (VMS) für eine Abschaffung der Elternbeiträge für die Schülerbeförderung einzusetzen. Der Antrag wurde am 16. November 2020 in nichtöffentlicher Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschuss des Kreistages diskutiert und sollte am 9. Dezember 2020 im Kreistag zu Abstimmung stehen.
Die Fraktion DIE LINKE. bat …
weiterlesen "Antrag zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung des ZVMS zur Abschaffung der Elternbeiträge"
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Freiberg, 8. September 2020
Nach der erneuten Schließung einer Abteilung am Klinikum Mittweida fordern die Abgeordneten der Linken in einem Antrag an den Kreistag jetzt einen Strategieplan des Landkreises Mittelsachsen zum Thema Gesundheitswesen. Vor dem Hintergrund der Schließung von ganzen Klinikstandorten in Frankenberg und Rochlitz sowie der Schließung von Abteilungen in Mittweida und Freiberg und der anhaltenden Probleme bei der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum soll …
weiterlesen "Die Linke im Kreistag Mittelsachsen fordert Strategieplan für das Gesundheitswesen im Landkreis"
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