Publikationen

Im Ergebnis der Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 ist unsere Fraktion von 16 auf 11 Mitglieder geschrumpft. Schon am 3. Juli 2019 haben wir uns mit dem Kreisvorstand beraten, um die Schwerpunkte der Arbeit in der Legislatur bis 2024 festzulegen. Am 9. Oktober 2019 trat der neue Kreistag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Dort wurde unser Antrag zur Bildung eines „Ausschusses für Soziales, Kultur und Bildung“ leider abgelehnt, obwohl eine Reihe von Kreisen in Sachsen mit einem solchen Ausschuss gute Erfahrungen gemacht…
weiterlesen "Eine Bilanz zur Halbzeit der Legislatur 2019 – 2024 von Gottfried Jubelt"

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Psychiatrieplan des Landkreises. Unser Fraktionsmitglied David Rausch hat sich sehr intensiv mit der Vorlage beschäftigt. Er musste feststellen, dass der Plan für die nächsten Jahre sich nur unwesentlich von dem 2017 beschlossenem Dokument unterscheidet. Dabei gehen die Änderungen in der Regel zu Lasten derer, die psychotherapeutische Hilfe benötigen. Der Plan orientiert sich nicht mehr am Bedarf, sondern an der Einwohnerzahl. Da immer weniger Menschen im Landkreis leben, …
weiterlesen "Aus der Sitzung des Kreistages vom 29. September (Teil 2)"

Am 29. September trat der Kreistag coronabedingt in der HarthArena zur ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Wie üblich nahm der Tagesordnungspunkt „Informationen des Landrates“ schon fast eine Stunde in Anspruch. Zu den Informationen über die ungünstige Entwicklung der Inzidenzen im Landkreis wurde aus gegebenem Anlass auch ausführlich über die Sicherheit der IT-Systeme in der Verwaltung referiert. Auf Antrag der SPD–Fraktion hat der 1. Beigeordnete über die Umsetzung des vor drei Jahren beschlossenen …
weiterlesen "Bericht von der Sitzung des Kreistages vom 29. September 2021"