Liebe Leserinnen und Leser, unser Fraktionsvorsitzender, Gottfried Jubelt, weilte am 3. Mai zur 19. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen im wohlverdienten Urlaub. Deshalb möchte ich, Thomas Kempe, als Mittarbeiter der Fraktion in seinem Auftrag von dieser Sitzung berichten.
Vom äußeren Rahmen her, hatte diese Sitzung zwei Besonderheiten. Die Tagungsdauer war mit etwa 2 Stunden die kürzeste, die ich bisher erlebt habe. Die andere Besonderheit ist der Tagungsort. Zum ersten Mal fand eine Sitzung des Kreistages Mittelsachsen in der Sporthalle „Am …
weiterlesen "Bericht aus dem Kreistag vom 03.05.2023"
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AntwortLRzurAnfrage205PDF-Datei (596,35 KB)
Am 04.02.2023 stellte Kreisrat Torsten Bachmann folgende Anfrage an den Landrat:
1.) Wie ist der aktuelle Sachstand zur Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Wirtschaftsförderung im Landkreis Mittelsachsen?
2.) Für welchen Zeitpunkt ist die Einbeziehung der politischen Gremien des Kreistages in die Erarbeitung der Studie vorgesehen?
3.) Befindet sich die Untersuchung durch die Firma Georg Consulting noch im finanziellen …
weiterlesen "Anfrage zum Sachstand zur Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Wirtschaftsförderung"
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Antrag zur Bildung eines SozialausschussesPDF-Datei (121,2 KB)
"Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Mittelsachsen beantragt die Bildung eines neuen beschließenden Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Kultur. Damit soll diesen Themenfeldern mehr politisches Gewicht in der Kreispolitik eingeräumt werden. In den aktuell vorhandenen Ausschüssen für Verwaltung und Finanzen bzw. dem Technischen Ausschuss kommen diese Bereiche bisher nur am Rand vor und werden mehr aus Sicht der …
weiterlesen "Presseerklärung vom 30.01.2023 zur Bildung eines Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Kultur"
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Antrag Wasserentnahmeabgabe_06.10.2022_Fraktion Die LinkePDF-Datei (143,42 KB)
Die sächsische Staatsregierung beabsichtigt mit der Änderung des Sächsischen Wassergesetzes im Zuge des Haushaltsbegleitgesetzes 2023/2024 die Wasserentnahmeabgabe drastisch zu erhöhen (z.B. für Entnahme von Grundwasser von 0,015 € auf 0,056 €).
Deshalb stellten wir einen Antrag an den Kreistag mit der Forderung:
weiterlesen "Änderung des Sächsischen Wassergesetzes durch die sächsische Staatsregierung"
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Antrag zur Bildung eines SozialausschussesPDF-Datei (121,2 KB)
Der Landkreis Mittelsachsen ist in Sachsen der einzige Landkreis ohne einen speziellen Ausschuss für die sozialen Angelegenheiten außerhalb der im Landesjugendhilfegesetz festgelegten Zuständigkeiten des Jugendhilfeausschusses. Auch die Bereiche Gesundheit und Kultur werden in der bisherigen Arbeit der Ausschüsse eher am Rande betrachtet. Das gesamte Themenfeld berührt immer auch den sozialen Frieden im Landkreis, der zunehmend gefährdet ist. Dies resultiert nicht nur aus den aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen. Besonders ist dabei auch demografische Entwicklung von Bedeutung. Deshalb haben wir einen Antrag zur Bildung eines solchen Ausschusses gestellt.
weiterlesen "Bildung eines Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Kultur"
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Audiodatei des MDR Beitrages
Wir möchten mit einigen im MDR Sachsenspiegel nicht veröffentlichten Aussagen von Frau Kreisrätin Dr. Pinka über Hoffnungen, Erwartungen oder auch Befürchtungen zur Amtszeit von Herrn Landrat Neubauer den verlinkten Beitrag erweitern.
weiterlesen "Amtswechsel im Landratsamt; Hoffnungen, Wünsche und auch Befürchtungen"
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Anfrage 179 - David Rausch_ Fördergelder für den Sanitärtrakt des SV 94 GeringswaldePDF-Datei (230,59 KB)
Antwort LR zur Anfrage 179 - David RauschPDF-Datei (356,77 KB)
Sehr geehrter Herr Landrat
,
Ich bitte Sie, mit Hinblick auf die haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß Paragraph 30 SächsKomHVO
Auskunft darüber zu geben,
1. ob die beantragten Fördergelder noch ausgereicht werden und
2. wann die beantragten Fördergelder ausgereicht werden.
Mit freundlichen Grüßen
David Rausch…
weiterlesen "Anfrage zur Ausreichung der Fördergelder für den Sanitärtrakt des SV 94 Geringswalde"
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Anfrage 178 - Gottfried Jubelt, SchülerverkehrsfinanzierungPDF-Datei (112,54 KB)
Antwort LR zur Anfrage 178 - Gottfried JubeltPDF-Datei (1,34 MB)
Sehr geehrter Herr Damm,
die Landkreise erhalten laut ÖPNVFinAusG Mittel zum Ausgleich für die bei der Beförderung von Personen mit ermäßigten Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs entstehenden Mindereinnahmen bei den Verkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr. Zusätzlich zu diesen „alten“ Mitteln, die weiter fließen, gibt es seit letztem Jahr noch die …
weiterlesen "Anfrage zum Thema „Schülerverkehrsfinanzierung“"
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