Am 05. Juli fand nach den Corona – Jahren erstmals wieder eine Sitzung des Kreistages im Beruflichen Schulzentrum „Julius Weißbach“ in Freiberg statt. Da die abzuarbeitende Tagesordnung nicht sehr umfangreich war, konnte man davon ausgehen, dass die Beratung nicht allzu lange dauern würde. Die erste interessante Vorlage betraf die Gewährung eines Stipendiums für Medizin-Studenten. Da gerade in Mittelsachsen sehr viele Ärzte fehlen, ist es ein Schritt in die richtige Richtung, dass die Zahl der Stipendiaten von drei auf fünf erhöht …
weiterlesen "Bericht aus der Kreistagssitzung am 5.Juli 2023"

Das neue Jahr begann für unsere Fraktion mit einer - wie ich finde - angenehmen Überraschung. Am Donnerstag, dem 19. Januar, bekamen wir Besuch vom Chef der Finanzen im Landratsamt, Dr. Christoph Trumpp. Dazu hatte sich auch noch der Landrat Dirk Neubauer angekündigt. Anlass für den Besuch war die Erläuterung des aktuellen Entwurfs für den Doppelhaushalt 2023/24. Dafür hatte Dr. Trumpp eine Reihe von Folien vorbereitet, auf denen die wichtigsten Zahlen für die kommenden beiden Jahre standen. Da das Ganze nach Bereichen und Schwerpunkten …
weiterlesen "Gottfried Jubelt berichtet aus dem Kreistag"

Am 14. Dezember fand der letzte Kreistag des Jahres 2022 in Hartha statt. Allein aus der Tatsache heraus, dass die Tagesordnung 30 Punkte umfasste, musste man sich auf eine längere Sitzung gefasst machen. So kam es dann auch. Bereits die Bürgerfragestunde nahm geraume Zeit in Anspruch. Dabei stand u.a. wieder einmal die Nutzung von Windkraft im Bereich Oederan im Mittelpunkt. Da es im Gespräch zu keiner zufriedenstellenden Klärung kam, wurde der Bürger in das Landratsamt eingeladen. Zu Problemen einer Abfallentsorgungsanlage in Hartmannsdorf…
weiterlesen "Aus der Sitzung des Kreistages vom 14.12.2022"

Der letzte Kreistag dieses Jahres findet zwar erst am 14. Dezember statt, wir als Linksfraktion haben aber trotzdem die Hände nicht in den Schoß gelegt. Unsere Fraktion hat in den letzten Wochen zwei Anträge an den Kreistag auf den Weg gebracht. Der erste Antrag soll möglichst schon im Dezember auf der Tagesordnung stehen, da der Inhalt für die Debatte zum Haushalt des Freistaates 2023/24 durchaus wichtig ist. Im Mittelpunkt steht dabei die geplante Änderung des Sächsischen Wassergesetzes. Wir wollen erreichen, dass auf die Erhöhung der …
weiterlesen "Aus der Kreistagsfraktion- 12/22"

Wie üblich hat die „Freie Presse“ zwei Tage vor dem Kreistag einige Fragen an die Fraktionen gestellt. Die sollten dann am Tag der Sitzung veröffentlicht werden. Ich habe die Fragen fristgemäß beantwortet; aber in der Zeitung kam unsere Fraktion nicht vor. Die Redakteurin für den Raum Freiberg, Frau Baldauf, konnte sich das auch nicht erklären. Am Tag nach der Sitzung waren wir dann mit dabei. Obwohl kaum noch Einschränkungen wegen Corona bestehen, fand der Kreistag in der HarthArena in Hartha statt. Zufällig habe ich am Tag vorher …
weiterlesen "Zur Sitzung des Kreistags vom 28. September"

Am 16. August hat der neue Landrat Dirk Neubauer sein Amt angetreten. Bereits 10 Tage später, am 26. August, hat er sich mit den Vorsitzenden der Fraktionen in lockerer Runde ohne Protokoll getroffen. Ausführlich hat er uns erläutert, was er in den ersten Tagen getan hat, um den großen Verwaltungsapparat „Landratsamt“ kennen zu lernen und welche Aufgaben er als Schwerpunkte für die nächste Zeit sieht. Dabei ist auch dem Landrat klar, dass die Inflation, vor allem die explodierenden Energiepreise, keinen Bogen um das …
weiterlesen "Zum Start des neuen Landrats aus Sicht der Kreistagsfraktion"

Zur Eröffnung der Sitzung hat der Landrat dem Sieger der Landratswahl am 3.Juli, Dirk Neubauer, zu seinem Erfolg gratuliert und ihm viel Erfolg gewünscht. Es folgten die üblichen Informationen des Landrates. Interessant dabei war die Information über eine Haushaltssperre ab 4. Juli über eine Summe von fast 7,5 Mio. Euro. Mir ist aufgefallen, dass unter - Mehrbedarf – die 840.000 Euro für die Familienunterstützung der Klassen 1 bis 4 zum Bildungsticket auftauchen, die reichlich 3,5 Mio. Euro aus Dresden zur Unterstützung der Finanzierung des Tickets in der …
weiterlesen "Zum Kreistag am 06.Juli 2022"