Das neue Jahr begann für unsere Fraktion mit einer - wie ich finde - angenehmen Überraschung. Am Donnerstag, dem 19. Januar, bekamen wir Besuch vom Chef der Finanzen im Landratsamt, Dr. Christoph Trumpp. Dazu hatte sich auch noch der Landrat Dirk Neubauer angekündigt. Anlass für den Besuch war die Erläuterung des aktuellen Entwurfs für den Doppelhaushalt 2023/24. Dafür hatte Dr. Trumpp eine Reihe von Folien vorbereitet, auf denen die wichtigsten Zahlen für die kommenden beiden Jahre standen. Da das Ganze nach Bereichen und Schwerpunkten …
weiterlesen "Gottfried Jubelt berichtet aus dem Kreistag"
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Antrag zur Bildung eines SozialausschussesPDF-Datei (121,2 KB)
"Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Mittelsachsen beantragt die Bildung eines neuen beschließenden Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Kultur. Damit soll diesen Themenfeldern mehr politisches Gewicht in der Kreispolitik eingeräumt werden. In den aktuell vorhandenen Ausschüssen für Verwaltung und Finanzen bzw. dem Technischen Ausschuss kommen diese Bereiche bisher nur am Rand vor und werden mehr aus Sicht der …
weiterlesen "Presseerklärung vom 30.01.2023 zur Bildung eines Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Kultur"
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Am 14. Dezember fand der letzte Kreistag des Jahres 2022 in Hartha statt. Allein aus der Tatsache heraus, dass die Tagesordnung 30 Punkte umfasste, musste man sich auf eine längere Sitzung gefasst machen. So kam es dann auch.
Bereits die Bürgerfragestunde nahm geraume Zeit in Anspruch. Dabei stand u.a. wieder einmal die Nutzung von Windkraft im Bereich Oederan im Mittelpunkt. Da es im Gespräch zu keiner zufriedenstellenden Klärung kam, wurde der Bürger in das Landratsamt eingeladen. Zu Problemen einer Abfallentsorgungsanlage in Hartmannsdorf…
weiterlesen "Aus der Sitzung des Kreistages vom 14.12.2022"
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Antrag Wasserentnahmeabgabe_06.10.2022_Fraktion Die LinkePDF-Datei (143,42 KB)
Die sächsische Staatsregierung beabsichtigt mit der Änderung des Sächsischen Wassergesetzes im Zuge des Haushaltsbegleitgesetzes 2023/2024 die Wasserentnahmeabgabe drastisch zu erhöhen (z.B. für Entnahme von Grundwasser von 0,015 € auf 0,056 €).
Deshalb stellten wir einen Antrag an den Kreistag mit der Forderung:
weiterlesen "Änderung des Sächsischen Wassergesetzes durch die sächsische Staatsregierung"
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Der letzte Kreistag dieses Jahres findet zwar erst am 14. Dezember statt, wir als Linksfraktion haben aber trotzdem die Hände nicht in den Schoß gelegt. Unsere Fraktion hat in den letzten Wochen zwei Anträge an den Kreistag auf den Weg gebracht. Der erste Antrag soll möglichst schon im Dezember auf der Tagesordnung stehen, da der Inhalt für die Debatte zum Haushalt des Freistaates 2023/24 durchaus wichtig ist. Im Mittelpunkt steht dabei die geplante Änderung des Sächsischen Wassergesetzes. Wir wollen erreichen, dass auf die Erhöhung der …
weiterlesen "Aus der Kreistagsfraktion- 12/22"
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Antrag zur Bildung eines SozialausschussesPDF-Datei (121,2 KB)
Der Landkreis Mittelsachsen ist in Sachsen der einzige Landkreis ohne einen speziellen Ausschuss für die sozialen Angelegenheiten außerhalb der im Landesjugendhilfegesetz festgelegten Zuständigkeiten des Jugendhilfeausschusses. Auch die Bereiche Gesundheit und Kultur werden in der bisherigen Arbeit der Ausschüsse eher am Rande betrachtet. Das gesamte Themenfeld berührt immer auch den sozialen Frieden im Landkreis, der zunehmend gefährdet ist. Dies resultiert nicht nur aus den aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen. Besonders ist dabei auch demografische Entwicklung von Bedeutung. Deshalb haben wir einen Antrag zur Bildung eines solchen Ausschusses gestellt.
weiterlesen "Bildung eines Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Kultur"
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Wie üblich hat die „Freie Presse“ zwei Tage vor dem Kreistag einige Fragen an die Fraktionen gestellt. Die sollten dann am Tag der Sitzung veröffentlicht werden. Ich habe die Fragen fristgemäß beantwortet; aber in der Zeitung kam unsere Fraktion nicht vor. Die Redakteurin für den Raum Freiberg, Frau Baldauf, konnte sich das auch nicht erklären. Am Tag nach der Sitzung waren wir dann mit dabei.
Obwohl kaum noch Einschränkungen wegen Corona bestehen, fand der Kreistag in der HarthArena in Hartha statt. Zufällig habe ich am Tag vorher …
weiterlesen "Zur Sitzung des Kreistags vom 28. September"
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Am 16. August hat der neue Landrat Dirk Neubauer sein Amt angetreten. Bereits 10 Tage später, am 26. August, hat er sich mit den Vorsitzenden der Fraktionen in lockerer Runde ohne Protokoll getroffen. Ausführlich hat er uns erläutert, was er in den ersten Tagen getan hat, um den großen Verwaltungsapparat „Landratsamt“ kennen zu lernen und welche Aufgaben er als Schwerpunkte für die nächste Zeit sieht. Dabei ist auch dem Landrat klar, dass die Inflation, vor allem die explodierenden Energiepreise, keinen Bogen um das …
weiterlesen "Zum Start des neuen Landrats aus Sicht der Kreistagsfraktion"
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